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Die Zeit 20/2003

Biotop im Angebot

Auf dem ehemaligen Todesstreifen tummeln sich seltene Pflanzen und Tiere. Nun will der Bund das Land verkaufen - und gefährdet so ein einmaliges Naturschutzprojekt

Von Annette Leßmöllmann

Kein Baum, kein Strauch sollte dem Republikflüchtling Schutz bieten. Im Zug „militärischer Sicherungsmaßnahmen“ sind die Grenzsicherungsorgane dem deutsch-deutschen Grenzgebiet immer wieder mit Säge und Sense zu Leibe gerückt – wie ein Sturm, der ab und zu über die Landschaft fegt und Schneisen in den Wald schlägt. „Damit haben sie dem Biotop einen Riesengefallen getan“, sagt Liana Geidezis, Projektleiterin Grünes Band beim Bund Naturschutz in Bayern. Den Grenzwächtern der DDR ist zu verdanken, dass auf dem ehemaligen Todesstreifen zwischen den deutschen Republiken die Natur heute ein Fest feiert: Rohrdommel und Eisvogel, Baumfalke und Kranich, Fischotter und Wasserspitzmaus fühlen sich zu Hause und finden hier ihre Leibspeisen. Insekten tanzen durch die Luft; Fieberklee, Läusekraut und Türkenbund geben dem Ganzen ein hübsches Kleid. Braunkehlchen, Ziegenmelker, Neuntöter und andere rare Vögel sorgen für lebenslustigen Sound.

Doch diesem Fest droht das Ende, denn das lebendige Grüne Band wird zunehmend zerstückelt: eine Straße hier, ein Gewerbegebiet dort, und mancher Bauer beackert den Streifen illegal. Aber das größte Problem sehen die Naturschützer derzeit woanders, nämlich in Berlin, im Bundesfinanzministerium. Das Ministerium verwaltet die 11000 Hektar große Fläche, die die Bundesrepublik nach dem Mauerfall erbte. Ein heiß begehrter Schatz: Frühere Eigentümer verlangt es nach ihrem Besitz. Und mancher Gemeinderat leckt sich die Finger nach einem Gewerbegebiet. Seit dem Mauergesetz von 1996 ist geregelt, wie das Ministerium mit den Bundesliegenschaften am Todesstreifen umzugehen hat: An Alteigentümer verkauft man für ein Viertel des Verkehrswertes, 4060 Anträge liegen der zuständigen Oberfinanzdirektion derzeit vor. Und alle weiteren Grundstücke werden auf dem freien Markt angeboten.

Dieser Vorgang lässt Naturschützer die Faust ballen. Für sie stiehlt sich der Bund aus seiner Verantwortung. Immerhin steht im jüngsten Koalitionsvertrag, dass die Bundesliegenschaften entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze für den Naturschutz zur Verfügung gestellt werden sollen. Und das novellierte Naturschutzgesetz vom Februar 2002 besagt, dass zehn Prozent der Landesfläche als Biotopverbund ausgewiesen werden sollten. Das wären weit über 35000 Quadratkilometer, eine Fläche von der Größe Baden-Württembergs – wäre es da nicht günstig, schon einmal mit den Flächen anzufangen, die der Bund bereits besitzt?

Früher Kübeltrabis, jetzt Flaneure

Und dass es sich bei dem ehemaligen Todesstreifen inzwischen um einen einmaligen Biotopverbund handelt, ist nun amtlich. ?Wir waren selbst überrascht, wie wertvoll dieses Gebiet eigentlich ist?, sagt Uwe Riecken, der beim Bundesamt für Naturschutz für Biotopschutz und Landschaftsökologie verantwortlich ist. Um sich Gewissheit zu verschaffen, förderte die Behörde eine Bestandsaufnahme des ehemaligen Grenzstreifens. Eineinhalb Jahre lang durchstreiften Kartierer die 1393 Kilometer vom Priwall-Strand in Lübeck-Travemünde durch die moorige Schaalsee-Landschaft, der Elbe entlang, über Harz, Rhön, den Südrand des Thüringer Waldes bis zum Vogtland. Das Ergebnis dieser groß angelegten ?Erprobungs- und Erweiterungsstudie? liegt seit November 2002 vor und ist eindeutig: Das Grüne Band ist nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa einmalig.

Schon 1989, kurz nach der Grenzöffnung, hatte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND) spontan zu einem deutsch-deutschen Treffen an der bayerisch-sächsischen Grenze eingeladen. „Da kamen gleich über 400 Leute“, erzählt Projektleiterin Liana Geidezis. Das Grüne Band ward geboren und damit die Idee, den Grenzstreifen als Denkmal deutscher Geschichte zu erhalten – und das erste gesamtdeutsche Naturschutzprojekt auf den Weg zu bringen.

Seine hervorragende Bedeutung erhielt das Grüne Band als Biotopverbundsystem: Es verknüpft wertvolle Lebensräume und ermöglicht Tieren die Wanderschaft, fördert also über Korridore den genetischen Austausch. Wie an einer Perlenkette reihen sich Naturschutzgebiete oder andere „Schwerpunktlebensräume“ inzwischen an dem Band auf. Die Vernetzung ist ein Schlüsselkonzept im Naturschutz: Verbundene Gebiete werden von Flora und Fauna wie Trittsteine benutzt. Und Deutschland, Weltmeister im Straßenbau und Zersiedeln, wo täglich die Fläche von 120 Hektar, also von über 100 Fußballfeldern, zubetoniert wird, braucht solche Verbünde, um kleine, vereinzelte Gebiete zu schützen. Große, zusammenhängende Flächen gibt es kaum noch für den Naturschutz.

Die Chance, die sich da böte, ist dem Ministerrat der DDR zu verdanken. Der befand 1952, dass ein hoher Stacheldrahtzaun als Grenze zum ungeliebten Westen nicht ausreicht. Also ließ der Rat einen 500 Meter breiten Schutzstreifen absperren und siedelte in der Aktion „Ungeziefer“ Anwohner ins Landesinnere um, die ihnen politisch nicht sattelfest erschienen. Von 1961 an wurde die Grenze nach und nach aufgerüstet: der Grenzzaun verstärkt, hinter und vor dem Zaun Hunderttausende Minen verteilt. Es folgte ein Graben aus Beton, dahinter zogen die Grenzer mit der Egge einen sechs Meter breiten Streifen und töteten darauf jedes Pflanzenleben mit Gift: Auf diesem leblosen Erdband sollten Flüchtende ihre Fußspuren hinterlassen. Dann folgte der Kolonnenweg aus gelochten Betonplatten, auf dem die Kübeltrabis Patrouille fuhren. Dort kann man heute noch flanieren.

Ein wenig gruselig ist es schon, wenn man heute gemütlich auf dem Kolonnenweg entlangspaziert. Mit etwas Glück trifft man dort das Charaktertier des Grünen Bandes, das seltene Braunkehlchen, das gerne von schlanken Pfählen Ausschau hält und daher bevorzugt auf den alten DDR-Grenzpfosten Platz nimmt. Vielleicht fliegt einem eine prächtige Libelle an der Nase vorbei, die Zweigestreifte Quelljungfer in Schwarz und Gelb. Oder die Bekassine steigt mit eigenartig dumpfem Meckern aus einer Wiese auf, ein Schnepfenvogel, auch „Himmelsziege“ genannt. Sogar Orchideen wie das Breitblättrige Knabenkraut sind zu finden. In großen Tümpeln unken die Unken, in den Bächen tummeln sich Bachneunaugen und Elritzen. „Da schleicht sich bei dem ganzen Reichtum so eine Art Urwaldgefühl ein“, schwärmt Naturschützerin Geidezis.

Im Wirrwarr der Kompetenzen

Angesichts des neuen Naturschutzgesetzes, zehn Prozent der Landesfläche in einen Biotopverbund einzubringen, erscheint es geradezu zwingend, dass das Umweltministerium die Hand auf das Grüne Band legt. „Offenbar aber setzt sich das Finanzministerium derzeit besser durch“, kommentiert Uwe Riecken trocken, dessen Behörde dem Bundesumweltministerium nachgeordnet ist, die derzeit dominierende Verschacherungsmentalität. Im Berliner Umweltministerium ist Zorn zu spüren auf die Finanzkollegen von der Leipziger Straße. Aber Riecken bringt es auf den Punkt: „Es handelt sich hier eben um eine politische Frage.“ Das heißt, vieles ist Auslegungssache, und der Streit um das Grüne Band ist ein Paradebeispiel dafür geworden, wie im Kompetenzwirrwarr zwischen Bund und Ländern ein übergeordnetes Ziel unter die Räder zu geraten droht.

So könnte man das neue Naturschutzgesetz durchaus als Erfolg werten – im Fall des Grünen Bandes aber fällt das schwer. Denn der Bund hat unter den frischen Paragrafen viele Dinge notiert, die nur von den Ländern umgesetzt werden können – Naturschutz ist Ländersache. Das bedeutet, dass Länder, Gemeinden oder auch Naturschutzverbände dem Finanzminister die Grundstücke am Grünen Band abkaufen müssten, damit sie dann jenes Biotopverbundsystem errichten können, das der Bund rahmenrechtlich empfiehlt.

Für sie alle gilt, anders als für die Alteigentümer: Sie haben nicht ein Viertel, sondern den vollen Verkehrspreis zu zahlen. „Wir müssen also das Geld zusammenkratzen, um die Naturschutzaufgabe wahrzunehmen, die der Bund in sein eigenes Rahmengesetz geschrieben hat“, erregt sich Liana Geidezis vom Projektbüro Grünes Band über die bizarre Konstellation. Es war zwar geplant, den Ländern und Naturschutzverbänden zumindest ein Vorkaufsrecht einzuräumen. Doch auch das hat sich in der Praxis noch nicht durchgesetzt.

Aber warum verkauft der Bund überhaupt? Immerhin hat er selbst an anderer Stelle im Bundesnaturschutzgesetz notiert, dass die öffentliche Hand auf ihrem Besitz „die Grundsätze des Naturschutzes und der Landschaftspflege in besonderer Weise“ berücksichtigen soll. „Und das“, sagt Uwe Riecken, „gilt doch nicht nur für die Liegenschaften der Länder, sondern auch für Grundstücke im Bundesbesitz.“ Sobald der Bund das Land verkauft, kann er für den Naturschutz ja nicht mehr garantieren. Doch solche Argumente zählen offenbar nicht, monieren viele Naturschützer. Der Finanzminister will auf alle Fälle sein Tafelsilber losschlagen – die angespannte Kassenlage lässt den kurzfristigen Euro attraktiver erscheinen als eine langfristige Wertanlage in die Natur.

Die Argumente des Finanzministers gegen solche Vorwürfe formuliert dessen Pressestelle in dürren Worten so: Zum einen würden die Grundstü-cke in ihrer „Eigenschaft als Naturschutzfläche“ durch den Verkauf nicht beeinträchtigt. Anders gesagt: Das Verkaufen allein schade der Natur ja nicht. Zum anderen gebe es für den Finanzminister keinen triftigen Grund, den Verkauf zu stoppen. Ein solcher Grund könnte nur ein „zwingendes öffentliches Interesse“ sein. Das läge beispielsweise vor, wenn auf dem Grünen Band eine Autobahn gebaut werden soll, ein Truppenübungsplatz oder eine Bundeswasserstraße. Naturschutz ist kein solches öffentliches Interesse. Jedenfalls nicht aus Sicht des Bundes. Denn Naturschutz ist Ländersache. Also wird verkauft.

Diese Rechnung geht aber langfristig nicht auf. Da nämlich 85 Prozent der Fläche des Grünen Bandes bislang weder in Äcker noch in intensiv genutzte Grün- und Weideflächen umgewandelt worden sind, böte sich hier Gelegenheit für Naturschutz zum Schnäppchenpreis. Geidezis zückt einen Bleistift und macht eine provokante Rechnung auf: Einmal angenommen, man wolle eine beliebige Fläche von der Größe des Grünen Bandes in ein Biotopverbundsystem verwandeln, mit allem Drum und Dran – Granitblöcke zur Begrenzung hinschleppen, anpflanzen und hoffen, dass Tiere und Pflanzen sich dort ansiedeln – insgesamt ein aufwändiges und langwieriges Verfahren: Das dürfte zwischen 250 und 300 Millionen Euro kosten.

Minenschutz für Brutvögel

Verkauft der Bund aber seinen Anteil am bereits „fertig gestellten“ Naturschutzgebiet Grünes Band, dann erhielte er nach dem üblichen Verkehrspreis bestenfalls 28 Millionen Euro. Würde das Naturschutzgesetz ernst genommen – „Da sehen wir leider noch ein echtes Mentalitätsproblem“, bemerkt Geidezis –, dann müsste der Bund für das Herrichten einer gleich großen Fläche später das Zehnfache berappen. Rein rechnerisch dürfte also das Grüne Band nie und nimmer verkauft werden.

Gegen den Vorwurf, es wolle Löcher im Staatssäckel stopfen, wehrt sich das Finanzministerium mit folgendem Argument: Die Erlöse aus dem Verkauf fließen gar nicht in die Bundeskasse, sondern in einen Fonds zur Förderung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Zwecken in den neuen Bundesländern. Und da das Ministerium diesem Fonds verpflichtet ist, leitet es daraus ab, dass es gar nicht anders kann als verkaufen. Daher haben die neuen Länder ebenfalls ein Interesse daran, dass verkauft wird – und nicht etwa verschenkt. Sind Naturschützer also gegen den Verkauf, dann legen sie sich nicht nur mit dem Bund an, sondern auch mit den Ländern im Osten.

Trotzdem sehen Naturschutzorganisationen wie der BUND und das Projektbüro Grünes Band, aber auch das Bundesamt für Naturschutz nur einen Weg: Der Bund besitzt noch knapp zwei Drittel der Flächen des früheren Todesstreifens und sollte verhindern, dass diese weiter privatisiert werden. Würden Stücke verkauft, dann nur mit Zweckbestimmung, im Dienst des Naturschutzes. Der Bund müsste also ein öffentliches Interesse beschließen. Entsprechende dringliche Appelle sendet das Bonner Bundesamt für Naturschutz gen Berlin. Das Grüne Band könne seine Funktion als Rückgrat für schützenswerte Gebiete nur erfüllen, wenn es ganz bleibt.

Mitte Juli wird das Bundesamt eine internationale Konferenz zum Grünen Band abhalten, in der es um die europäische Dimension des Ganzen gehen wird. Ein europäisches Band vom Nordmeer bis zur Adria ist das Fernziel, möglicherweise mit Ergänzungen bis zum Schwarzen Meer. Dazu will man die EU-Kommission einladen und ihr Projekte aus anderen Ländern vorstellen. „Wir können nicht mehr machen, als andere Ministerien und die EU immer wieder auf diese Problematik aufmerksam zu machen“, sagt Riecken.

Die Naturschützer setzen dabei ganz bewusst auf Symbolkraft, etwa des Bandes als Nahtstelle der beiden Deutschland. Oder als Strang: Nur wenn alle am selben ziehen, bewegt sich etwas.

Solange das aber nicht der Fall ist, mobilisieren die Naturschützer private Gelder und geben Anteilscheine im Nennwert von 65 Euro aus. Mit dem Geld wird Land gekauft und gepflegt. Die Nachfrage ist groß, die Aktionäre können ihre Versammlungen auf dem Kolonnenweg abhalten und begutachten, wie ihr Vermögen gedeiht. Große Angst vor den einst ausgebrachten 1,3 Millionen Minen müssen die Investoren dabei nicht haben. Das Gebiet gilt nach mehreren Räumaktionen laut Bundesverteidigungsministerium als „minenfrei nach menschlichem Ermessen“.

Naturschützer allerdings warnen immer wieder, dass sich an dem einen oder anderen verschwiegenen Berghang vielleicht doch noch Minen verstecken – ein Rest Unsicherheit, der nicht umsonst gepflegt wird: Die mögliche Gefahr, schmunzelt Liana Geidezis, hindere viele Neugierige daran, den befestigten Kolonnenweg zu verlassen. Denn der ist garantiert minenfrei.

(c) Die Zeit 20/2003

 

(c) Annette Leßmöllmann